|
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
vom 28. Juni 2002 der PRONTO Business Media GmbH,
Zollhausweg 5, 83646 Bad Tölz
§ 1 Erklärungen
1. gewerbeanmeldungen.de ist ein Ratgeberservice
im Internet. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
regulieren die Geschäftsbeziehung zwischen den Nutzern und
dem Ratgeberservice.
2. gewerbeanmeldungen.de behält sich
das Recht vor, die AGB jederzeit zu erweitern oder zu kürzen.
Geltung haben jeweils die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
wie sie auf den Internet- Seiten http://www.gewerbeanmeldungen.de/agb.html
vorzufinden sind.
3. Die Inanspruchnahme der Serviceleistungen
von gewerbeanmeldungen.de ist nur in dem Fall rechtskräftig,
wenn der Nutzer mindestens 18 Jahre alt ist oder das Einverständnis
eines seiner Erziehungsberechtigten vorliegt.
4. gewerbeanmeldungen.de strebt eine beständige
Erreichbarkeit seines Internet-Services an. Für Nichterreichbarkeitszeiten
aufgrund technischer und sonstiger Probleme übernimmt gewerbeanmeldungen.de
keine Haftung.
§ 2 Serviceleistungen
1. Umziehenden bietet auf der Website von
gewerbeanmeldungen.de nützliche Hilfestellungen bei einem
Umzug an.
2. Bei den bereitgestellten Informationen
und Tipps handelt es sich um gewissenhaft recherchierte Hinweise.
Die Nutzer des Ratgeberportals erkennen an, dass keine etwaige
Schadensersatzansprüche resultierend aus der Nutzung der
Ratgeberinhalte bestehen.
§ 3 Kosten
Die Nutzung der Ratgeberinhalte auf gewerbeanmeldungen.de
ist für alle Internet-User kostenfrei.
§ 4 Haftungsbestimmungen
1. Temporäre Ausfallzeiten oder Online-Unterbrechungen
sind aus technischen oder betrieblichen Gründen von gewerbeanmeldungen.de
möglich. Sofern diese nicht auf Eigenverschulden von gewerbeanmeldungen.de
beruhen, sind sie von der Haftungspflicht ausgeschlossen.
2. gewerbeanmeldungen.de haftet für
sich und seine beauftragten Dienstleistungsunternehmen nur in
Fällen grober Fahrlässigkeit.
§ 5 Datenschutz
1. Nutzer erklären sich mit der Weitergabe,
der von ihnen auf den Internetseiten von gewerbeanmeldungen.de
angegebenen Daten an Kooperationsunternehmen von gewerbeanmeldungen.de
einverstanden, vorausgesetzt diese Partnerunternehmen sollen jene
Nutzerdatenn erhalten.
2. Nutzer erklären sich damit einverstanden,
dass jedwede von ihnen auf gewerbeanmeldungen.de gespeicherten
Daten soweit diese Weitergabe für die Verrichtung des nachfolgenden
Vertragsverhältnisses erforderlich ist, gespeichert und weiter
verarbeitet werden.
3. Dieser Weitergabe, der Speicherung und
Weiterverarbeitung zugrunde liegen das Telekommunikationsgesetz,
das Bundesdatenschutzgesetz, die Datenschutzverordnung für
Unternehmen sowie das Teledienste-Datenschutzgesetz.
4. Der Nutzer ist über die Art, den
Umfang, den Ort und den Zweck der Elevationen, Bearbeitung und
Verwertung der für die Durchführung von Geschäften
erforderlichen personenbezogenen Daten vollständig aufgeklärt
worden. Der Nutzer stimmt der Verarbeitung seiner Daten zu.
§ 6 Schlußbestimmungen
1. Die Nutzer von gewerbeanmeldungen.de verpflichten
sich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in regelmäßigen
Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu
überprüfen. Mit jeder Nutzung des Services erklärt
sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung der gegenwärtigen
Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Für Auseinandersetzungen aus oder
im Verhältnis mit der Benutzung der beschriebenen Services
von gewerbeanmeldungen.de oder den vorliegenden Geschäftsbedingungen
sind Gerichte am Standort München zuständig, vorausgesetzt
der Nutzer ist Kaufmann oder hat keinen festen Wohnsitz in Deutschland,
er hat seinen Wohnsitz oder regelmäßigen Aufenthaltsort
nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt oder
für den Fall, das sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort
zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Im Falle eines geschäftlichen Übereinkommens
liegt dem Geschäft das Recht der Bundesrepublik Deutschland
zugrunde.
4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen
dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit
der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.
|